(ABG) - Vom 18. bis 19. Februar fand das 36. Gipfeltreffen der Afrikanischen Union (AU) in Addis Abeba statt. Auf dem Programm standen Fragen zu Frieden und Sicherheit sowie zur Ernährungssicherheit. Weitere Themen waren Handel und die beschleunigte Implementierung der Afrikanischen Freihandelszone (AfCFTA).
Hauptziel des Abkommens zur AfCFTA ist es, den innerafrikanischen Handel zu steigern, die Industrialisierung weiter voranzutreiben und regionale Wertschöpfungsketten aufzubauen. Langfristig strebt die AU eine kontinentale Zollunion und einen afrikanischen Binnenmarkt mit freiem Verkehr von Waren, Dienstleistungen und Personen an.
Das Abkommen besteht aus dem AfCFTA-Rahmenabkommen, das am 30.05.2019 in Kraft trat, und Protokollen, die in mehreren Phasen verhandelt werden. Jetzt genehmigte die AU im Rahmen des Gipfels die Entwürfe der Freihandelsprotokolle der Phase II. Diese bildet die Rechtsgrundlage für die weitere Umsetzung der Handelsliberalisierung und senden ein Signal an die Mitgliedsstaaten, um mit der Umsetzung zu beginnen.
Die Protokolle der Phase I betreffen den Warenverkehr. In diesem Rahmen verpflichteten sich die Vertragsstaaten, ihre Zölle auf 90 Prozent der untereinander gehandelten Waren in gleichen jährlichen Raten zu senken, bis sie innerhalb von fünf, beziehungsweise innerhalb von zehn Jahren für die am wenigsten entwickelten Länder (LDC) abgeschafft sind. Die Protokolle der zweiten Phase beziehen sich auf die Bereiche Investitionen, Wettbewerbspolitik und geistige Eigentumsrechte.
Derzeit haben 54 Staaten das Abkommen unterzeichnet. 46 Staaten sind Vertragsparteien des AfCFTA-Abkommens und haben die Instrumente zur Errichtung der AfCFTA ratifiziert. Bis Februar 2023 wurden 46 vorläufige Listen mit Zollzugeständnissen von den Mitgliedsstaaten eingereicht, darunter vier von Zollunionen.
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